Artikel in "Stadtentwicklung"

FDP wirbt für den Erhalt der Klinik

Die Gemeinderatsfraktion der Freien Demokraten übt Kritik an der Kreisverwaltung

FDP Gemeinderatsfraktion ist entsetzt über den Plan der Kreisverwaltung den Klinikstandort Spaichingen zu schließen. Dieser kommt aus heiterem Himmel, selbst die von der Stadt Spaichingen beauftragten Stadtentwickler der STEG hatten in ihrem Konzept die Wichtigkeit der Klinik für die Bevölkerung hervorgehoben. Auch das  Solidaris-Klinikgutachten aus dem Jahr 2013 hatte immer die Wichtigkeit der beiden Standorte betont, weshalb damals eine Entscheidung pro Spaichingen gefällt wurde und in den Standort investiert wurde.

Die Kritik, so betont Kreis- und Gemeinderat, Leo Grimm richtet sich nicht an den Kreistag, sondern ausdrücklich an die Kreisverwaltung. Der Kreistag entscheide nämlich erst im März final über den Erhalt des Klinikstandorts Spaichingen. Umso unverständlicher ist es, dass die Kreisverwaltung jetzt ohne Mandat Mitarbeitergespräche führt und die Schließung als beschlossen Sache darstellt.

Stadtrat Marcel Aulila sieht hierin ein Versuch Strukturen in der Kreisstadt Tuttlingen zu zentralisieren, worunter der nördliche Landkreis rund um Spaichingen leidet. Nachdem man im Kreis bereits im letzten Jahr entschieden hat den immer teurer werdenden Landratsamt-Neubau auf engstem Raum in der Tuttlinger Innenstadt zu bauen, statt einzelne Stellen im Zeitalter der Digitalisierung auszulagern, soll nun das Klinikum folgen. Dabei ist der Standort in Tuttlingen wegen der schlechten Verkehrs- und Parksituation alles andere als für eine Erweiterung geeignet.

Kritik übt die FDP-Gemeinderatsfraktion in der Personalfrage auch am Aufsichtsrat der Klinik. Dass der designierte Spaichinger Chefarzt nun kurzfristig abgesagt hat, ist zwar der Auslöser, die eigentliche Ursache wurde aber lange vor sich hergeschoben. Hier sieht die FDP die angespannte Liquiditätslage und fehlende Investitionen als Ursache, weshalb es schwer fällt einen Chefarzt nach Spaichingen zu locken. Dass erst in der Dezember-Sitzung die Kreisumlage auf Antrag der CDU um ganze 1,4% gesenkt wurde, ist daher aus Sicht der Spaichingen FDP eine kurzsichtige Entscheidung des Kreistags gewesen.

Grimm und Aulila sind sich einig: „Auch wenn die vom Kreis angeführten Gründe wie die geänderten Abrechnungspraxis und der fehlende Chefarzt auf den ersten Blick plausible klingen mögen, sind wir es als gewählte Mandatsträger den Bürger und Bürgerinnern im nördlichen Landkreis schuldig, diese kritisch zu hinterfragen und alle Möglichkeiten zu prüfen, um den Standort Spaichingen zu erhalten. Bis heute gibt es aber seitens der Kreisverwaltungen keinen Plan B für Spaichingen und keine Wirtschaftlichkeitsrechnung für ein Szenario, in welchem es für den Standort Spaichigen im Weltzentrum der Medizintechnik und in einem der wirtschaftsstärksten Landkreis der Republik weitergeht.“