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Kein Reifezeugnis für Spaichingen

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Fraktion, Partei | 28. Juli 2016

2012 hat Spaichingen mit großer Mehrheit seinen Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher wiedergewählt. Dies war Aufforderung an alle Bürger, zu zeigen, dass sie Demokratie verstanden haben. Mal gewinnt der eine, mal die oder der andere. Niederlagen können schmerzen. Das ist menschlich. Demokratie endet nicht an der Wahlurne. Schon gar nicht beginnt dort die Fortsetzung eines Wahlkampfs als Hexenjagd. Spaichingen erlebt aber bis heute eine blindwütig wirkende Hatz voll Hass eines kleinen Teils politisch Verirrter gegen den Bürgermeister und damit gegen Spaichingen. Darunter leidet die ganze Stadt.

Diese Selbstzerfleischung schadet dem Ansehen Spaichingens. Und da hört für den FDP-Ortsverband jede politische Gegnerschaft auf, möge sie auch noch so hart sein. Da beginnt bereits der Bürgerkrieg. Was ist es denn anderes als Barrikadenbau, wenn immer ein und dieselbe Mehrheit fast regelmäßig im Gemeinderat meint, den Bürgermeister als Vorsitzenden des Rats der gewählten Bürgervertreter blocken zu müssen? Sie zielen auf den Bürgermeister, treffen aber die Stadt! Ist denn nicht das ganze Spaichingen der Kollateralschaden dieses Kampfes von möglicherweise auch zu kurz Springenden, Denkenden und Zurückgebliebenen?

Wohin das führen kann, zeigt der Verlust der MS Spaichingen. 700 Arbeitsplätze haben oder nicht, Millionen an Gewerbesteuer haben oder nicht, das ist keine Frage, darauf zu verzichten ist eine Schande. Wer dies zu verantworten hat in Spaichingen, weiß eigentlich jeder, falls er seine Informationen nicht nur aus einer längst ausgetrockneten Quelle bezieht. Aber spüren werden die Spaichinger dies erst nach und nach, wie bei einer schleichenden Krankheit. Im Interesse der Bevölkerung kann nur gehofft werden, dass diese Spaichinger Krankheit nicht chronisch wird. Denn dann müssen wir uns nicht mehr bemühen, eine ab und zu schlafende Jungfrau unterm Dreifaltigkeitsberg zu wecken, so wie es einst Erwin Teufel als Bürgermeister unternommen hat und wie es auch Hans Georg Schuhmacher tut. Denn wenn es so weiter geht wie jetzt, dann haben wir es mit einem kranken Mann unterm Berg zu tun, von dem wir nur hoffen können, dass er nicht ausgerechnet im Spaichinger Hospiz endet.

Dies zu verhindern haben jene in der Hand, die ihren Nächsten nicht in der Ferne suchen sollten, sondern dort, wo er ist: in Spaichingen. Es muss ja nicht gleich Liebe sein, Liebe zum Nächsten, von Spaichinger zu Spaichinger, wenn kein altes und kein neues, sondern normales Miteinander gefragt ist. In den letzten vier Jahren sind auf den Bürgermeister, auf den von den Spaichingern gewählten Bürgermeister, von allen Seiten Steine und Knüppel geworfen worden. Meist nicht offen, sondern feige aus dem Hinterhalt und von hinter der Hecke. Haben die Spaichinger ihren Bürgermeister gewählt, damit dieser einen Teil seiner Kraft statt für die Stadt und ihre Bürger in einem Abwehrkampf der Juristerei voll Haarspaltereien, Rechthaberei und übler Nachrede und Verleumdung und Beleidigung verschleißen muss? Das ganze Spaichingen braucht einen ganzen Bürgermeister!

Der FDP-Ortsverband setzt darauf, dass Verstand und Vernunft in Spaichingen die Oberhand bekommen. Dies sind alle, welche Verantwortung im Namen der Bürger dieser Stadt tragen, diesen schuldig. Es gibt keine Neuanfänge im Leben. Alles fließt. Aber man sagt, die Zeit heilt Wunden. Spaichingen ist die Stadt der Gässle. Sie ist nicht als die Stadt der Gräben bekannt, auch wenn es in den letzten Jahren so herbeigeschrieben worden ist. Die, welche ihren Eid auf diesen Stadt geleistet haben, müssen diese Verpflichtung ernst nehmen. Spaichingen ist kein Schaupatz für Kriegsgeschrei. Man hat in den letzten Jahren versucht, dem Bürgermeister schwere Ketten und noch schwerere Kugeln anzuhängen, Razzien, Rücktritt, Gefängnis wurden gegen ihn fast wie diensteifrig – für wen? – auch herbeigeschrieben. Es hat nun Jahre gedauert, Jahre die Spaichingen nicht zur Ehre gereichen, bis die Justiz Schrotthaufen für Schrotthaufen beseitigt hat von all dem, was über dem Bürgermeister in unverantwortlicher und ehrenrühriger Weise ausgeschüttet worden ist. Staatsanwaltschaft Rottweil, Landgericht Rottweil, Oberlandesgericht Stuttgart: Dutzende Anzeigen, über 2000 Seiten: so gut wie nichts ist geblieben. Staatsanwaltschaft Stuttgart: Wirtschaftskriminalität? Nichts ist geblieben. Hängengeblieben ist aber viel an Spaichingen! Der FDP-Stadtverband hofft, dass bei all denen, welche sich an Hetze gegen den Bürgermeister, im guten oder schlechten Glauben, beteiligt haben, soviel Ehrgefühl vorhanden ist, dass sie persönliche Konsequenzen ziehen. So oder so. Denn es muss sich in Spaichingen wieder jeder in die Augen sehen können. Vor allem auch sich selbst. Das sind die Spaichinger ihrer Stadt schuldig. Jetzt, da überall Zeugnisse verteilt werden, muss Spaichingen auf dieses Reifezeugnis noch warten. Es ist hierfür nicht zu spät.
Leo Grimm, FDP-Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzender

Spaichingen muss wachsam bleiben – Jochen Haußmann, MdL zu Gast in Spaichingen

Bildunterschrift: Leopold Grimm und Marcel Aulila von der FDP-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit Jochen Haußmann, MdL zum Gespräch bei Bürgermeister Schuhmacher

Bildunterschrift: Leopold Grimm und Marcel Aulila von der FDP-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit Jochen Haußmann, MdL zum Gespräch bei Bürgermeister Schuhmacher

„Bleiben Sie dran und behalten Sie die Regierungen in Stuttgart und in Berlin im Auge“. Diesen Wunsch gaben Mitglieder und Gemeinderatsfraktion der Spaichinger FDP dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann nach einem Meinungsaustausch in Spaichingen zum Bundesverkehrswegeplan mit auf den Weg.
Laut einer Pressemitteilung der FDP stellt der Vorsitzende von Ortsverband und Fraktion, Leo Grimm, fest: „Spaichingen muss wachsam bleiben. Was im Bundesverkehrswegeplan drin ist, ist noch nicht draußen, ist noch nicht gebaut! Spaichingen kann sich auf jeden Fall aber freuen, dass die Stadtumgehung in den Plan endlich aufgenommen worden und der Bund dem Vorschlag der Landesregierung gefolgt ist“.
Jochen Haußmann, welcher die Notwendigkeit dieses Projekts seit Jahren hervorhebt, war sich mit Leo Grimm einig: „Angesichts der großen Zahl von Projekten in dem Bundesverkehrswegplan, mehr als erhofft, dürfte die Finanzierung für das ganze Paket keineswegs gesichert sein“. Leo Grimm: „Selbst in Südbaden wurden in manchen Kommunen Nachrichten zum Bundesverkehrswegeplan wie österliche Überraschungseier in Empfang genommen. Plötzlich finden sich sogar Straßenbauten in dem Plan, welche seit fast schon Jahrzehnten als unrealistisch beerdigt worden sind. 2017 ist Bundestagswahl, danach, da bin ich mir sicher, wird der Sack aufgemacht und wieder neu gefüllt. Jetzt aber sieht der Bundesverkehrswegeplan wie ein riesiges Wahlgeschenk aus, damit lieb Vaterland ruhig ist“.
Haußmann und Grimm sehen sich durch Skepsis von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bestätigt. Grimm: „In einem Interview mit dem Staatsanzeiger sagt der Minister: ‚Selbst mit mehr Finanzmitteln bleiben viele Vorhaben Wunschprojekte'“. Wenn der Verkehrsminister feststelle, so der Spaichinger FDP-Chef, dass im Gegensatz zum Land der Bund „überhaupt nicht priorisiert“ hat und im Verglech zur Vergangenheit dreimal so viele Mittel nötig wären, gebe es keinen Grund, „in Spaichingen ruhig der Dinge zu harren, die da automatisch kommen müssten“ nach dem Motto: „Die Umgehung ist sicher“.
Grimm: „Was wir gar nicht brauchen können, ist ein Bundesverkehrswegeplan, der wie auf dem Basar gehandelt wird. Ich hoffe im Interesse von Spaichingen und seiner Bürger, dass der Bundesverkehrswegeplan nicht, wie der Bundesrechnungshof jetzt in einem internen Papier gerügt hat, schöngerechnet worden ist mit unrealistischen Kostenschätzungen und Vergleichsmöglichkeiten einzelner Projekte. Ich nehme an, dass dies erklärt, warum Projekte aufgenommen worden sind, deren Kosten- und Nutzenrechnung fraglich ist. Deshalb ist es jetzt zu früh, über eine Umgehung Spaichingen schon zu jubeln. Wir brauchen weiterhin alle Kräfte in Stadt und Kreis und die Unterstützung unserer Abgeordneten in Land und Bund, um endlich mit einer neuen B14 die Stadt von täglich über 20 000 Fahrzeugen im Interesse der Menschen zu entlasten“.

FDP unterstützt Lebenshilfe

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Von links nach rechts.:  Alfred Leopold, Silvia Weber, Geschäftsführer der Lebenshilfe Walter Hornung, Marcel Aulila und Oliver Hirt 

FDP hat bei Ihrer Hockete über 500 Euro für die Lebenshilfe gesammelt.

Spaichingen. Einen Scheck über 500 Euro konnte der Geschäftsführer der Lebenshilfe, Walter Hornung, am Montag vom FDP-Ortsverband Spaichingen entgegennehmen. Am vergangen Samstag hatte die FDP Spaichingen zu ihrer Hockete im Außenbereich der Felsenbeck-Filiale auf dem Marktplatz geladen. Das Wetter spielte mit und so kamen zahlreiche Gäste.  Die 500 Euro, so Silvia Weber, seien natürlich nicht nur am Samstag zusammengekommen. Einige Mitglieder hatten sich bereit erklärt, den Betrag noch weiter aufzustocken. „Die Lebenshilfe Tuttlingen leistet seit Jahren hervorragende Arbeit“, ist sich die FDP einig. Genau genommen, habe die Lebenshilfe ihren Ursprung vor rund 45 Jahren sogar Spaichingen gehabt. Daher freue man sich auch, dass die Lebenshilfe jetzt mit einem „Außenposten“ wieder nach Spaichingen komme. Dort wurde erst Ende April der Spatenstich für das neue Wohnheim der Lebenshilfe an der Ecke Hauptstraße/Dreifaltigskeitsbergstraße gesetzt.

FDP tritt mit voller Liste an

Kandidatenbild

Foto: von links nach rechts (sitzend): Sabine Pfeiffer, Silvia Weber, Jeanine Hagen, Ljudmila Eferl, Sarah Broghammer;(stehend): Jens Gallmetzer, Stephan Gallmetzer, Marc Pfeiffer, Giovanni Miranda, Marcel Aulila, Alfred Leopold, Oliver Hirt, Michael Katz, Leo Grimm, Gottfried Forster, Ingo Hasselbrinck und Helmut Teuber.

Leo Grimm MdL und Fraktionsvorsitzender der FDP im Gemeinderat, ist Spitzenkandidat der FDP für die Kommunalwahl am 25. Mai in Spaichingen. Am Donnerstagabend ist auf einer Nominierungsversammlung eine volle Liste mit 18 Kandidaten, darunter fünf Frauen, für die Gemeinderatswahl verabschiedet worden.

Sie treten für die Gemeinderatswahl in Spaichingen an und sind jeweils einstimmig in dieser Reihenfolge von der Versammlung entsprechend Listenvorschlag bestätigt worden:

Leo Grimm, Unternehmer, MdL und Stadtrat; Oliver Hirt, Rechtsanwalt, Stadtrat; Marcel Aulila, Betriebswirt (B.A.); Jeanine Hagen, Friseurmeisterin; Silvia Weber, Bankangestellte; Sabine Pfeiffer, Verwaltungsfachangestellte; Ljudmila Eferl, Tierheimleiterin; Sarah Broghammer, Ingenieurin (B.Sc.); Alfred Leopold, Architekt; Helmut Teuber, selbständiger Geschäftsführer; Stephan Gallmetzer, Gerichtsvollzieher; Ingo Hasselbrinck, Technischer Betriebswirt; Denis Schumacher, Kaufmann; Marc Pfeiffer, Elektroniker; Jens Gallmetzer, Schüler; Giovanni Miranda, Kaufmann; Gottfried Forster, Unternehmensberater; Michael Katz, Dipl.-Betriebswirt.

Wenig Grund zum Feiern

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Partei | 23. September 2013

OchsenstuebleAuf dem Wahlabend aber blickt die FDP schon nach vorne

SPAICHINGEN – Am Wahlabend folgten die FDP-Kreisverbände Tuttlingen und Rottweil  der Einladung des Landtagsabgeordneten Leo Grimm in das Restaurant „Ochsenstüble“ Spaichingen. Den rund 40 Gästen, unter ihnen auch Bundestagskandidatin Dr. Mechthild Wolber, verging die Feierlaune jedoch recht schnell. Die ersten Prognosen ließen bereits ahnen, was noch der Abend noch bringen sollte: Die FDP fliegt zum ersten Mal in Ihrer Geschichte aus dem Bundestag.

Leo Grimm macht hierfür vor allem die Zweitstimmenkampagne, die nach der verlorenen Bayernwahl panisch gestartet wurde, verantwortlich. „Es kanne nicht sein“, so Grimm „dass Parteien um Stimmen betteln und damit indirekt fehlende Inhalte zugeben“. Zudem betonte er, dass die Union sich ihre Wunschkoalition selber verbaut habe. Man habe den Kollegen oft genug vorgerechnet, dass sie durch die Abgabe einiger Zweitstimmen  zwar ihr Gesamtergebnis etwas minderten, dafür aber die FDP den sicheren Einzug schaffe. Jetzt seien 4,8% der Stimmen wegen 0,2%  im konservativen Lager „verloren“ gegangen.

Das Spaichinger FDP-Ergebnis, nämlich 7,3%, biete jedoch Anlass zur Hoffnung. Mit einem starken Ortsverband Spaichingen und einem starken Kreisverband Tuttlingen möchte man gemeinsam mit dem Europakandidaten Marcel Aulila bei den Kommunal- und Europawahlen 2014 durchstarten und die Ergebnisse von 2009 deutlich verbessern. „Wir müssen in den kommenden vier Jahren an der Basis arbeiten, Gemeinde- und Kreisräte mit FDP’lern besetzen und uns über Kommunen und Länder in den Bundestag zurückarbeiten“, ruft Oliver Hirt, Vorsitzender des Ortsverbandes Spaichingen, aus. Hinzu komme, so Grimm, dass die kommenden Jahre nicht einfach würden. Die Eurokrise löse sich nicht von allein auf, und auch die Konjunktur würde nicht ewig stabil bleiben, dann brauche das Land eine starke liberale Stimme, die sich für den Mittelstand einsetzt.
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Spaichinger Marcel Aulila als Europakandidat nominiert

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Partei | 8. September 2013

Landtags-Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke stimmt kämpferisch auf Wahlkampf ein

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Wirtschaftsminister a.D. Ernst Pfister, Mdl Leo Grimm, Marcel Aulila, Landtags-FDP-Fraktionschef Dr. Hans-Ulrich Rülke,  Staatssekretär Ernst Burgbacher MdB (von links) auf der Veranstaltung im „Kreuz“-Saal in Spaichingen.

SPAICHINGEN – Mit Angriffen gegen die grün-rote Landesregierung und Warnung vor ähnlichen Tendenzen bei einer rot-grünen Bundesregierung hat der FDP-Fraktionschef des Landtags in Stuttgart, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Tuttlinger Kreis-FDP auf den Wahlkampf eingestimmt. Die im Vorfeld der eigentlichen Hauptversammlung stattfindenden öffentliche Kundgebung im Spaichinger „Kreu“-Saal mit rund 50 Anwesenden nutzte Rülke aber nicht nur um gegen die politische Konkurrenz zu schießen. Er fordert die Liberalen um Spitzenkandidatin Frau Dr. Wolber auf mehr Selbstbewusstsein zu zeigen und am 22. September nicht nur um die Zweitstimme der Wähler zu buhlen, sondern auch um die Erststimme – schließlich möchte man auch hier ein gutes Ergebnis einfahren. Die Versammlung nominierte den Spaichinger Marcel Aulila als Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr.

Eröffnet wurde die öffentliche Kundgebung FDP-Bundestagskandidatin des Wahlkreis Tuttlingen-Rottweil, Dr. Mechthild Wolber, die ihre Rede ganz nach ihren Schlagworten auf dem Wahlplakat aufbaute:  „Frau, Technik, Liberal“.

Nachdem der Spaichinger FDP-Landtagsabgeordnete Leo Grimm und der Spaichinger Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher mit Grußworten auf die anstehende Entscheidung zum Bundestag  eingegangen waren, schritt die Hauptversammlung, geleitet von Hans-Peter Bensch, zu ihrem wohl wichtigsten Tagesordnungspunkt an diesem Abend: die Nominierung ihres Europakandidaten.

aulila

Marcel Aulila.

Vom Ortsverband Spaichingen war hierfür im Vorfeld der Spaichinger Marcel Aulila vorschlagen worden, der sich trotz seiner 22 Jahre mit einer fulminanten Rede Gehör verschaffte. „Europa ist längst Alltag“, verkündete Aulila mit dem Versprechen, sich in Zukunft für eine Gemeinschaft einsetzten zu wollen, die einen „gemeinsamen Lebensstil pflege“ und im alltäglichen Leben zusammenwächst. Leidenschaftlich zählte er die vielen Vorteile Europas auf „denn Europa“, so Aulila „bedeutet vor allem Freiheit“.

Unter den Augen von Staatssekretär MdB Ernst Burgbacher und  des ehemaligen Wirtschaftsministers Ernst Pfister wurde Aulila mit 35 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung als Europakandidat von der Kreis-FDP gewählt. Für ihn gilt es nun, auf der Landesvertreterversammlung im November einen guten Listenplatz zu ergattern.