Bergrede der FDP Fraktion am 22.01.2018

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Pressemitteilungen | 15. Februar 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuhmacher,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe Spaichinger !

 

wir haben im vergangenen Jahr das Beste für unsere Stadt gesucht und versucht. Jeder auf seine Art und nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten.

Wir haben Meinungen ausgetauscht. Wir haben uns Meinungen gesagt und was davon gut war und was weniger gut, darüber hat wiederum jeder seine eigene Meinung. Ich glaube, die Bürger erwarten, dass wir zusammenspielen. Für die Bürger und die Stadt. Denn deshalb haben sie uns gewählt.

Wir sind gewählt worden, um Spaichingen und die Spaichinger immer zu fragen: Was können wir als Gemeinderat  für die Stadt und ihre Bürger tun? Für uns als FDP-Fraktion liegt  Spaichingen nicht rechts oder links, sondern es steht selbstverständlich ganz vorne.

Und es bewegt sich etwas. Spaichingen schafft. Es hat im abgelaufenen Jahr einmal mehr so gut gewirtschaftet, dass wichtige und notwendige Aufgaben erledigt wurden.

Aber was war? Was kommt? Wer Stadtauswärts Richtung Schura fährt, sieht, dass Leben und Arbeiten in Spaichingen zusammengehören sollen. Es ist uns gelungen, im Eschenwasen für Industrie und Gewerbe auf schwierigem Gelände Platz zu schaffen. Manchmal kostet sowas eben mehr als gedacht und man ist im Nachhinein immer etwas schlauer. Aber es war , da sind wir uns doch einig, sicherlich auch eine notwendige Maßnahme.

Dafür haben wir an andere Stelle Geld gespart, indem wir  beispielsweise die Umkleidekabinen im Stadion  nicht durch einen Abriss erneuert haben, sondern durch einen Neubau gleich  zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen wurden.

Heute haben der RVS und die im Stadion sportreibenden Vereine ideale Bedingungen.

Und auch was in anderen Gemeinden noch gefordert wird, haben wir gemacht: die Bushaltestellen sind nun barrierefrei und auch das Gewerbemuseum wartet auf einen Aufzug. Man kann mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die „Hühnerleiter“ am Bahnhof  also voller Stolz sagen: Dort, wo die Stadt Einflussmöglichkeiten hat, dort schreibt Sie Barrierefreiheit, Inklusion und Teilhabe groß.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir schon beim Thema  Bahnhof sind, lässt sich nochmal festhalten:  Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.  Endlich ist es uns, und ich spreche damit von uns als FDP, gelungen, eine Mehrheit im Gemeinderat zu finden für eine öffentliche Toilette beim Bahnhof ! Heutzutage sind solche Selbstverständlichkeiten leider gar nicht mehr selbstverständlich. Hin und wieder liegen drängende Probleme ganz woanders, als man denkt.

Und deshalb bewundern wir den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, der eine solche Einrichtung für Luxus hält!

Da aber, wo die Stadt nicht zuständig ist, fordern die Grünen von uns, die hohe Kunst des Treppensteigens über Bahngeleise abzuschaffen. Noch gehört die Bahn zum Glück nicht der Stadt und das wird auch so bleiben.

Aber da Grün ja im Land regiert, müsste die richtige Adresse doch leicht zu finden sein. Wir,  der Gemeinderat, und das Rathaus sind für Zugfahrpläne jedenfalls nicht verantwortlich. An der Bahn und ihren Weichen haben sich schon ganz andere, auch in Spaichingen, die Zähne ausgebissen.

Aber so ist es halt nun mal: Nicht nur beim Deichelbohren, sondern auch In der Politik müssen harte dicke Bretter gebohrt werden. Nie aufgeben, heißt das Motto. Die FDP hat nie aufgegeben und siehe da: Endlich können wir der Schillerschule eine frohe Botschaft melden. Nicht das alte seit Jahren trocken gelegte Lehrschwimmbecken wird saniert. Wir wollen ein neues bauen. Erste Planungsmittel sind bereits im Haushalt eingestellt.

Lehrschwimmbecken heißt für uns aber Lehrschwimmbecken und nicht Badeparadies. Unsere Schillerschule muss wettbewerbsfähig sein und bleiben im Vergleich der Schulen. Und darüber hinaus wir sind eine Nation von Nichtschwimmern geworden. DLRG und andere Verbände und Beobachter weisen schon lange auf diesen Missstand hin.

Aber bleiben wir beim Kommunalen, und da ist aus Sicht der Stadt in diesem Zusammenhang eines erwähnenswert:  Wir haben nämlich unbürokratisch mit Geld für den Schülertransport zum anderen Bädern gesorgt bis wir eine endgültigen Lösung haben.

Vielerorts hört man zu Jahresbeginn Lobeslieder: Jede Kommune behauptet von sich, gut dazustehen. Für Spaichingen stimmt das! Das sagt der Kassensturz.

Und wenn der Vermögenshaushalt 2018 von 10 und 16 Millionen Euro steigt, weil 5.5 Millionen Kredite aufgenommen werden, dann heißt das: Wir investieren in unsere Infrastruktur. Wir investieren in die Zukunft Spaichingens! Das ist Weitblick und kein- wie andere es nenne –  Irrsinn. Und dazu sei auch gesagt: Die 5,5 Millionen können sich schnell relativieren, wenn beispielsweise nämlich, wie es oft der Fall ist, mehr Gewerbesteuer eingenommen als vorsichtig voraus geschätzt wurde.

Und schauen wir uns um, beispielsweise im Kreis, dann können die Spaichinger stolz sein darauf, wie mit ihrem Geld erfolgreich  gewirtschaftet wird. Wir halten uns bei den Gewerbesteuersätzen zurück und wir haben mit die niedrigsten Grundsteuern bei vergleichsweise hohen Investitionsraten. Finanziell gemessen ist Spaichingen also top!

Leider trüben dieses Bild immer wieder Wermutstropfen. Durch die veröffentlichte Meinung über unsere Stadt.  Aber meine Damen und Herren, Steuern, Infrakstruktur, Schulen,  gutes Haushalten, das ist die Pflicht für Spaichingen und die Spaichinger.  Und was ist mit der Kür, werden Sie sich jetzt einige von Ihnen fragen? Da muss ich Sie leider etwas enttäuschen. Denn uns Fokus bleibt auch 2018 bei der Pflicht. Aber nichtsdestotrotz haben auch wir Visionen und Pläne für die Stadt:

Ein Schmuckstück wie das Gewerbemuseum darf nicht Nebensache sein, es muss wieder Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens in Spaichingen werden. Dieses könnte auch der Anfang sein für die mittel- und langfristige Umwandlung der Bahnhofstraße mit ihren markanten und wunderschönen Gebäuden in eine  verkehrsberuhigte Zone. Oder  wie sieht  es mit der Hotellerie aus in Spaichingen? In Spaichingen wurde noch vor wenigen Jahren über ein Stadthotel gelacht. In Aldingen und Rietheim-Weilheim stehen nun moderne Business-Hotel, die mit hohen Auslastungen, zufrieden sind. Deshalb schauen wir bitte nicht zu, was andere machen in unserer Nachbarschaft, sorgen wir für uns selbst. Das sind wir insbesondere auch unserer Wirtschaft hier schuldig!

Meine Damen und Herren, Der Berg hat uns heute gerufen. Wir sind das Echo. Wie schallt es heraus? Wie müssen wir zurückrufen? Dass Signal muss sein, dass es keine Sprechverbote oder Sprechgebote gibt. Wer mit wem redet oder nicht, bleibt jedem selbst  überlassen. Das war schon immer so in der Politik. Das ist Demokratie.

Und der Stadt geht es gut. Liegt dies etwa an einer falschen Politik?

Ich glaube, die Bürger von Spaichingen sind müde und haben es satt, auch durch Medien, mit angeblichen Streitereien in der Kommunalpolitik konfrontiert oder möglicherweise noch dazu aufgestachelt zu werden!

Für die Bürger muss klar sein, wenn es um die Stadt und die Gemeinschaft geht,  sind ihre ersten Ansprechpartner die von ihnen gewählten Vertreter  und ihre Verwaltung und nicht irgendwelche Stammtische im Internet! Suchen wir weiterhin unserer Stadt Bestes. Wir finden es! Davon bin ich ganz fest überzeugt und wünsche im Namen der FDP Fraktion allen Spaichingerinnen und Spaichingern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.