Archive for September, 2014

Leo Grimm ist neuer Vorsitzender

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Pressemitteilungen | 30. September 2014

Nachdem im Mai der frühere Vorsitzende und Ex-Stadtrat der FDP, Oliver Hirt, seinen Rücktritt erklärt hatte, musste der Spaichinger Ortsverband die letzten Monate ohne Vorsitzenden auskommen. Aus diesem Grund hatten die Spaichinger Liberalen am vergangenen Freitag ihre Mitglieder zur außerordentlichen Versammlung ins Gasthaus Ochsenstüble geladen. Dort hatte sich auf ausdrücklichen Wunsch der Mitglieder, der FDP Kreis- und Stadtrat Leopold Grimm zur Wahl gestellt und wurde einstimmig gewählt. Grimm hatte zum 1. August zwar aus Zeitgründen sein Landtagsmandat niedergelegt, kündigte aber an, sich seiner kommunalen Verantwortung nicht entziehen zu wollen. „So war es ein logischer Schritt dem Wunsch der Mitglieder nachzukommen und mich als Vorsitzender zur Verfügung zu stellen“, kommentiert Grimm seine Wahl.

Der restliche Vorstand bleibt bis zur turnusgemäßen Mitgliederversammlung im April 2015 im Amt. Trotzdem wurde der Vorstand um zwei weitere Beisitzer erweitert: Mit Alfred Leopold und Janine Hagen stehen Grimm so zwei neue Gesichter im Vorstand zur Verfügung. Grimm freut sich auf die kommenden Aufgaben, die nötige Erfahrung hat er in seiner Zeit als Vorsitzender 2007-2011 bereits sammeln können.

Die Stadt hat gut gewirtschaftet

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Pressemitteilungen | 17. September 2014

Die im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung vorgestellte Jahresrechnung 2013 bestätigt aus Sicht der FDP-Fraktion den eingeschlagenen Weg des Bürgermeisters, verantwortungsvoll mit den Haushaltsmitteln umzugehen. Mehreinnahmen an Steuern, Gebühren und Verkauferlösen sowie Einsparungen bei Personalkosten und Betriebsaufwand (0,67 Mio.) ergaben im abgelaufenen Haushaltsjahr 2013 einen zusätzlichen Spielraum von 3,1 Mio. Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist von € 742,00 auf € 645,00 zurückgegangen. Diese konsequente Sparpolitik mit Augenmaß der Verwaltung trägt auch die Handschrift der FDP-Fraktion und ist das Fundament für einen ausgeglichenen Haushalt 2014. Er sei froh darüber, so Fraktionsvorsitzender Leo Grimm, dass aus diesen Einsparungen nicht neue Unterlassung-Vorwürfe gegen die Verwaltung erhoben wurden, denn immerhin habe der Gemeinderat ja diese Gelder zum Ausgeben freigegeben, was die Verwaltung dann aber trotzdem nicht getan habe. Er sei gespannt, so Grimm, ob diese gute Arbeit des Bürgermeisters samt Verwaltung in der lokalen Presse erwähnt werde.

FDP sieht keine Notwendigkeit für erneute Diskussion

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Pressemitteilungen | 17. September 2014

Friedhof_GrabkammerDie FDP-Fraktion sieht keine Notwendigkeit, die bereits ausführlich geführte Diskussion um die Art und Weise der zukünftigen Bestattungen auf dem Spaichinger Friedhof erneut zu führen. Es liegt ein Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates vor, wonach man sich für ein Grabkammersystem entschieden hat, genauso wie andere Umlandgemeinden wie bspw. Gosheim. Dieser Beschluss wurde nicht zuletzt auch deshalb gefasst, weil die Verwaltung kritische Erfahrungswerte bei Verwendern dieses neuen, sog. Grabhüllensystems eingeholt hat. Abgesehen davon, dass auch dieses neue System Mehrkosten von mindestens € 600,00 pro Bestattung mit sich bringt, ist auch die anschließende Entsorgung der Leichenrückstände in der Grabhülle zu berücksichtigen. Bei diesem System wird das Erdgrab ausgelegt mit einer patentierten Grabhülle, der herkömmliche Sarg also gewissermaßen eingeschlagen mit einer Hülle. Dennoch müssen die Rückstände in der Folge, wie bislang auch, von städtischen Mitarbeitern nach Ablauf der Liegezeit entsorgt werden. Die Gemeinderatsmehrheit hielt dieses neue System für noch nicht ausgereift und entschied sich angesichts des bestehenden Handlungsdrucks für das Grabkammersystem. Da keine neue Sachlage gegeben ist, sieht die FDP-Fraktion keinen Grund, weshalb dieser Ratsbeschluss jetzt nicht umgesetzt wird.