Archive for April, 2014

FDP packt an

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Pressemitteilungen | 28. April 2014

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Bildunterschrift: von links nach rechts, sitzend: Oliver Hirt, Silvia Weber, Leopold Grimm, Alfred Leopold; stehend: Gottfried Forster, Sabine Pfeiffer, Ingo Hasselbrinck, Marcel Aulila und Jens Gallmetzer
Graffiti, Müll und Wildwuchs prägen immer häufiger das Stadtbild. So auch am Exotenpark. Das wollten einige der FDP -Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl nicht mehr länger mitansehen. Am vergangenen Wochenende wurde daher zur großen Putzaktion am Exotenpark aufgerufen. Unter Leitung des FDP-Kandidaten Alfred Leopold wurden Müll aufgesammelt, Parkbänke von Graffiti befreit und die Mülleimer neu gestrichen. „Der Exotenpark ist ein wunderschöner grüner Fleck mitten in der Stadt“, sagt FDP-Ortsvorsitzender Oliver Hirt. Neben den zahlreichen Familien und Spaziergängern nutzen vor allem Jugendliche den Park daher gerne als Aufenthaltsort. Allzu oft werden aber Flaschen und anderer Müll einfach zurückgelassen. Mit ihrer Aktion, so die FDP, wolle man daher nicht nur für Ordnung sorgen, sondern auch das Bewusstsein dafür wecken, nach einem schönen Aufenthalt im Exotenpark seinen Müll auch wieder mitzunehmen. Schließlich, da sind sich alle Teilnehmer sicher, könne jederseinen Teil dazu dazu beitragen, dass die Stadt sauber bleibt.

Freies Wlan: FDP Ortsverband unterstützt Vorschlag der Jungen Liberalen

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Was in größeren Städten schon längst Gang und Gebe ist, wollen die Jungen Liberalen jetzt auch in Spaichingen: kostenloses Wlan. Weit muss man gar nicht gehen, um den Einsatz eines öffentlichen Wlan-Hotspots selbst zu bestaunen. In Tuttlingen gibt es schon seit einigen Jahren freies Wlan im Bereich rund um den Marktplatz. „Damit kein Missbrauch stattfinden kann, muss jeder, der das Wlan nutzen möchte, sich zunächst registrieren“, erklärt der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Marcel Aulila. Die Jungen Liberalen sind sich sicher, dass die Einrichtung eines Hotspots die Attraktivität des Marktplatzes und die dortige Verweildauer erheblich steigern würde. Davon könnte vor allem der Einzelhandel profitieren. Außerdem würden Jugendliche das Angebot sicherlich nutzen und den Markplatz somit beleben. Auf Kostenseite, so die Julis, sehe man nur minimale Ausgaben, schließlich koste ein Internetzugang heute kaum noch etwas und auch die Verwaltungsausgaben sollten sich im Rahmen halten. Auch die Problematik der Haftung könne minimiert werden, indem nicht die Stadt selber, sondern ein externen Provider das Netzt betreibt. Die Finanzierung könne dann gar ganz über Werbung erfolgen und durch den Einsatz eines Content-Filters könne man jugendgefährdende Inhalte und bekannte Tauschbörsen blockieren. Auch Pressesprecher Andreas Kustermann ist überzeugt, dass man so mit wenig Aufwand einen wahren Mehrwert für die Spaichinger, insbesondere die Jugendlichen, schaffen könne. Dem schließt sich der FDP-Ortsverband Spaichingen an und unterstützt daher den Vorschlag der Jungen Liberalen.

Neues Grabkammersystem

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Das Bild zeigt nur eine der ingesamt 3 Optionen für die Friedhofserweitung: Hinter dem Friedhof bzw. neben der alten Stadtgärtnerei.

Die FDP-Fraktion lehnte alle 3 von der Verwaltung vorgeschlagenen Varianten zur Gestaltung eines Grabkammersystems ab. Fraktionsübergreifend war noch erheblicher Klärungsbedarf, so dass diese Frage in einer späteren Sitzung erneut behandelt werden wird. Der bisherige Kostendeckungsbeitrag bei Beerdigungen liege bei ca. 63%, so Stadtkämmerer Hagen. Aus Sicht der FDP-Fraktion muss daher zuerst geklärt werden, um wieviel die Beerdigungskosten bei diesem neuen Grabkammersystem steigen werden. Ferner ist die FDP-Fraktion der Auffassung, dass der Bedarf an Erdgräbern, von der Verwaltung mit 150 Gräbern geschätzt, zu hoch ist. Seit 2003, so Fraktionsvorsitzender Leo Grimm, sei die Anzahl der Erdbestattungen rückläufig

Nachtrag am 8.04: Aus Sicht der FDP-Fraktion kann noch keine Entscheidung über das von der Verwaltung angedachte neue Grabkammersystem getroffen werden, solange nicht klar, ist, um wieviel sich die Kosten der Erdbestattungen dadurch erhöhen werden. Am vergangenen Montag fanden insoweit weitere Beratungen statt. Leider konnte die FDP-Fraktion an diesen Beratungen nicht mitwirken. Der frühere Fraktionskollege Niemann war bekanntlich nicht bereit, seinen Sitz im Technischen Ausschuss zu räumen, so dass die FDP-Fraktion in diesem Gremium leider nicht mehr vertreten ist.