FDP nominiert Kandidaten zur Gemeinderatswahl

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Pressemitteilungen | 27. März 2019

1 Grimm, Leopold Unternehmer 16.11.1962
2 Aulila, Marcel Mitglied in der Geschäftsführung 31.01.1991
3 Bechler, Stefan Vermögensberater 23.07.1993
4 Brandenburger, Elke Bankdirektorin 17.08.1965
5 Broghammer, Sarah Ingenieurin 08.04.1988
6 Dekonti, Oliver Vertriebsassistent 03.05.1979
7 Eferl, Ludmilla Rentnerin 09.05.1948
8 Hasselbrinck, Ingo Tech. Betriebswirt 26.12.1977
9 Leopold, Alfred Architekt 21.08.1949
10 Miranda, Giovanni Kaufmann 15.09.1954
11 Schneider, Edgar Industriekaufmann 29.12.1992
12 Schumacher, Denis Kaufmann für Versicherungen und Finanzen 12.11.1986
13 Voss, Kevin Betriebswirt (M.Sc.) 20.01.1992
14 Broghammer, Mario Mechatroniker 11.06.1996
15 Nikitin, Julia Vertriebsassistentin 15.01.1989
16 Merkt, Gerda Selbständige Werbefachfrau 04.04.1950

FDP nominiert Liste zur Gemeinderatswahl

Zweite Versammlung im März geplant

Bei der Nominierungsversammlung am Donnerstagabend im Spaichinger Gasthaus „Engel“ hat der FDP-Ortsverband 16 Kandidaten, darunter 5 Frauen, für die Gemeinderatswahl im kommenden Mai gewählt. Angeführt wird die Liste von den amtierenden Gemeinderäten Leo Grimm und Marcel Aulila.

Bei der Begrüßung betonte Ortsvorsitzender Leo Grimm, wie wichtig kommunalpolitisches Engagement sei. Die Diskussion um den Spaichinger Klinikstandort sei bestes Beispiel dafür, warum es sich lohne für seine Heimat in kommunalen Parlamenten einzustehen. Die FDP-Fraktion habe in den letzten 5 Jahren viel im Spaichinger Gemeinderat erreichen können. Insbesondere auf den Bau des neuen Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule, die renovierte Stadionhalle und die Fortschreitung der Hauptstraßensanierung sind die beiden Stadträte Aulila und Grimm stolz. „Wir haben in den letzten Jahren aber vor allem viele Pflichtaufgaben wie etwa Kanal- und Straßensanierung erledigt und dabei stets ordentlich gewirtschaftet. Jetzt müssen wir auch das Stadtbild wieder verstärkt in Angriff nehmen“, sagt Grimm. Sein Kollege Aulila ergänzt: „Insbesondere wenn die Spaichinger Umgehungstraße kommt, haben wir extrem viel Gestaltungsmöglichkeit für die Innenstadt“. Das Programm für die Kommunalwahl aber wollen die gewählten Kandidaten und Kandidatinnen schon bald gemeinsam erarbeiten.

Der ehemalige Stadtrat Oliver Hirt führte als Versammlungsleiter durch die Sitzung und freute sich darüber, dass der Ortsverband bereits so früh 16 motivierte Kandidaten und Kandidatinnen präsentieren kann und darunter auch viele junge Gesichter zu finden seien.  Es sind acht Kandidaten jünger als 33 und das Durchschnittsalter beträgt ca 42 Jahre.

FDP wirbt für den Erhalt der Klinik

Die Gemeinderatsfraktion der Freien Demokraten übt Kritik an der Kreisverwaltung

FDP Gemeinderatsfraktion ist entsetzt über den Plan der Kreisverwaltung den Klinikstandort Spaichingen zu schließen. Dieser kommt aus heiterem Himmel, selbst die von der Stadt Spaichingen beauftragten Stadtentwickler der STEG hatten in ihrem Konzept die Wichtigkeit der Klinik für die Bevölkerung hervorgehoben. Auch das  Solidaris-Klinikgutachten aus dem Jahr 2013 hatte immer die Wichtigkeit der beiden Standorte betont, weshalb damals eine Entscheidung pro Spaichingen gefällt wurde und in den Standort investiert wurde.

Die Kritik, so betont Kreis- und Gemeinderat, Leo Grimm richtet sich nicht an den Kreistag, sondern ausdrücklich an die Kreisverwaltung. Der Kreistag entscheide nämlich erst im März final über den Erhalt des Klinikstandorts Spaichingen. Umso unverständlicher ist es, dass die Kreisverwaltung jetzt ohne Mandat Mitarbeitergespräche führt und die Schließung als beschlossen Sache darstellt.

Stadtrat Marcel Aulila sieht hierin ein Versuch Strukturen in der Kreisstadt Tuttlingen zu zentralisieren, worunter der nördliche Landkreis rund um Spaichingen leidet. Nachdem man im Kreis bereits im letzten Jahr entschieden hat den immer teurer werdenden Landratsamt-Neubau auf engstem Raum in der Tuttlinger Innenstadt zu bauen, statt einzelne Stellen im Zeitalter der Digitalisierung auszulagern, soll nun das Klinikum folgen. Dabei ist der Standort in Tuttlingen wegen der schlechten Verkehrs- und Parksituation alles andere als für eine Erweiterung geeignet.

Kritik übt die FDP-Gemeinderatsfraktion in der Personalfrage auch am Aufsichtsrat der Klinik. Dass der designierte Spaichinger Chefarzt nun kurzfristig abgesagt hat, ist zwar der Auslöser, die eigentliche Ursache wurde aber lange vor sich hergeschoben. Hier sieht die FDP die angespannte Liquiditätslage und fehlende Investitionen als Ursache, weshalb es schwer fällt einen Chefarzt nach Spaichingen zu locken. Dass erst in der Dezember-Sitzung die Kreisumlage auf Antrag der CDU um ganze 1,4% gesenkt wurde, ist daher aus Sicht der Spaichingen FDP eine kurzsichtige Entscheidung des Kreistags gewesen.

Grimm und Aulila sind sich einig: „Auch wenn die vom Kreis angeführten Gründe wie die geänderten Abrechnungspraxis und der fehlende Chefarzt auf den ersten Blick plausible klingen mögen, sind wir es als gewählte Mandatsträger den Bürger und Bürgerinnern im nördlichen Landkreis schuldig, diese kritisch zu hinterfragen und alle Möglichkeiten zu prüfen, um den Standort Spaichingen zu erhalten. Bis heute gibt es aber seitens der Kreisverwaltungen keinen Plan B für Spaichingen und keine Wirtschaftlichkeitsrechnung für ein Szenario, in welchem es für den Standort Spaichigen im Weltzentrum der Medizintechnik und in einem der wirtschaftsstärksten Landkreis der Republik weitergeht.“

 

Einladung zur Nominierungsveranstaltung des FDP Ortsverbands zur Gemeinderatswahl 2019

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Pressemitteilungen | 18. Januar 2019

Wir laden alle Interessierten Bürger und Bürgerinnen sowie unsere Mitglieder, welche bereits eine offizielle Einladung per Post erhalten haben, zu unserer Nominierung am 21.02 um 19:00 Uhr im Engel Spaichingen, Haupstraße 104 ein.

Für den Fall einer Nachnominierugn laden wir Sie bereits heute zu einer weiteren Nominierung am 14. März 2019 um 19:00 erneut im Engel ein.

Tagesordnung

 

  1. Begrüßung
  2. Feststellung der Stimmberechtigung
  3. Wahl eines Versammlungsleiters
  4. Wahl einer Zählkommission
  5. Wahl zweier Teilnehmer zur eidesstattlichen Versicherung
  6. Wahl von zwei Vertrauensleuten
  7. Wahl der Gemeinderatskandidaten
  8. Verschiedenes
  9. Schlusswort

 

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der FDP, die ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet haben, das 16. Lebensjahr vollendet haben und Deutsche sind

im Sinne des Grundgesetzes oder Bürger der Europäischen Union.